Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für schlüssige Erhebung von Divergenzrügen

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BFH, 31.07.1991 - II R 17/88

  Grunderwerbsteuer beim Wechsel im Personenstand einer Grundbesitz haltenden …

  Auszug aus BFH, 24.03.1993 - II B 158/92

  In bezug auf die behauptete Abweichung der Vorentscheidung von dem BFH-Urteil vom 31. Juli 1991 II R 17/88 (BFHE 165, 297, BStBl II 1991, 891) fehlt es bereits an den unter 1. a) genannten Voraussetzungen für eine schlüssige Divergenzrüge.
• BFH, 29.06.1987 - X B 26/87

  Genaue Bezeichnung eines Zulassungsgrundes einer Revision durch den …

  Auszug aus BFH, 24.03.1993 - II B 158/92

  Zur schlüssigen Erhebung der Divergenzrüge muß der Beschwerdeführer die nach seiner Auffassung nicht übereinstimmenden abstrakten - tragenden - Rechtssätze des finanzgerichtlichen Urteils und der höchstrichterlichen Divergenzentscheidung herausarbeiten und gegenüberstellen, so daß eine Abweichung erkennbar wird (vgl. z. B. Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 29. Juni 1987 X B 26/87, BFH/NV 1988, 239).
• BFH, 31.07.1991 - II B 38/91

  Bestimmung der Grunderwerbsteuer bei dem Erwerb von Gesellschaftsanteilen an …

  Auszug aus BFH, 24.03.1993 - II B 158/92

  Zunächst spielte es für die Grunderwerbsteuerpflicht des hier zu beurteilenden vollständigen Gesellschafterwechsels nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG i. V. m. § 42 AO 1977 keine Rolle, daß sich die Übertragung aller Gesellschaftsanteile nicht zeitgleich bzw. nahezu zeitgleich, sondern in einem Abstand von wenigen Monaten vollzog (vgl. BFH-Beschluß vom 31. Juli 1991 II B 38/91, BFH/NV 1992, 56).
• BFH, 31.07.1991 - II B 157/90

  Grunderwerbssteuerpflichtigkeit hinsichtlich einer vollständigen Übertragung von …

  Auszug aus BFH, 24.03.1993 - II B 158/92

  Soweit es die gerügte Abweichung der Vorentscheidung von dem BFH-Beschluß vom 31. Juli 1991 II B 157/90 (BFH/NV 1992, 134) anbelangt, mag dahinstehen, ob die Beschwerdebegründung den unter 1. a) genannten Anforderungen entspricht.
• BFH, 30.04.1987 - IV R 164/84

  Erforderlichkeit von zwei Gewinnfeststellungsverfahren

  Auszug aus BFH, 24.03.1993 - II B 158/92

  Zur schlüssigen Erhebung der Divergenzrüge muß der Beschwerdeführer die nach seiner Auffassung nicht übereinstimmenden abstrakten - tragenden - Rechtssätze des finanzgerichtlichen Urteils und der höchstrichterlichen Divergenzentscheidung herausarbeiten und gegenüberstellen, so daß eine Abweichung erkennbar wird (vgl. z. B. Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 29. Juni 1987 X B 26/87, BFH/NV 1988, 239).

• FG Hamburg, 06.02.1997 - II 60/93

  Klagebefugnis bei Umwandlung einer Kommanditgesellschaft (KG) in eine …

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